|
Neues Bürgerblatt erscheint: 01/2005
[08-07-2005]
Das neue Bürgerblatt ist erschienen und kann auch auf unserer Homepage unter
"Verein -> Bürgerblatt -> Bürgerblatt 01/2005" nachgelesen werden!
Aktion "Saubere Landschaft" 2005 [11-04-2005] An der Aktion am Samstag, den 09.04.2005 nahmen für den Bürgerverein 11 fleißige Helfer teil und reinigten das entsprechende Gebiet bei Buchschwabach. Es wurde deutlich, dass diese Aktion wohl erste Früchte trägt, denn die Verschmutzung war weit geringer, als in den Jahren zuvor. Spende für Spielplatzinitiative [11-04-2005] Am Donnerstag, den 31.03.2005 übergaben Judith Bauer und Monika Erfurth im Namen des Bürgervereins Markt Roßtal e.V. im Café Pfiffer eine Spende in Höhe von 400,00 Euro an Frau Maag und Frau Richter von der Spielplatzinitiative Nürnberger Straße. Osterbrunnen in Roßtal [07-04-2005] Unter dem Punkt "Markt Roßtal -> Feste" kann man jetzt einige Fotos von Roßtaler Osterbrunnen betrachten. Aktion "Saubere Landschaft" 2005 [20-03-2005] Am Samstag, den 09.04.2005 findet im Markt Roßtal die Aktion "Saubere Landschaft" 2005 statt, an der sich auch der Bürgerverein beteiligen wird. Wir werden im Bereich 15 auf der unten abgebildeten Karte aktiv sein. 
Wir treffen uns um 08:00 Uhr am Wasserturm in Buchschwabach, Säcke werden vorhanden sein.
Die Aktion soll bis gegen 11:45 Uhr dauern!
Anschließend findet für die Teilnehmer in der Hauptschule ein gemeinsames Mittagessen statt!
Ergebnis im Namensstreit [09-03-2005] Der vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth geschlossene Vergleich (siehe unten) ist jetzt rechtskräftig. Der Bürgerverein wird daher seinen Namen in "Bürgerverein im Markt Roßtal e.V." ändern. Der Markt Roßtal trägt sämtliche Kosten des Rechtsstreites. Ein paar Worte zur Roßtaler Spendenaffäre [23-02-2005] Der Bürgerverein Markt Roßtal e.V. ist als eingetragener gemeinnütziger Verein ein Verein wie jeder andere auch. Die Kassiererin ist den Mitgliedern des Vereines über ihre Verwaltung des Vereinsvermögens zur Rechenschaft verpflichtet. Die Anforderung einer Bescheinigung über die Spende an die Spielplatzinitiative Nürnberger Straße sollte dem Nachweis dienen, dass der auf ein Konto des Marktes Roßtal überwiesene Betrag tatsächlich der Spielplatzinitiative zugute kam, die ja selbst kein eigenes Konto führen kann. Der Vorwurf der Gemeinde, dass die Spendenbescheinigung nur angefordert wurde, um die Position der Gemeinde vor Gericht zu schwächen, wenn sie auf der Bescheinigung den korrekten Namen des Bürgervereins angibt, ist sachlich nicht haltbar. Denn solange der Name eines Vereines im Vereinsregister eingetragen ist, solange ist dieser Name rechtmäßig, und aus der korrekten Verwendung dieses Namens kann niemandem ein Nachteil erwachsen. Wenn jemand der Auffassung ist, dass der Name eines Vereines nicht rechtmäßig ist, dann muss er den Weg beschreiten, den die Gemeinde tatsächlich auch gegangen ist, nämlich vor Gericht zu gehen. Dass das Gericht der Auffassung der Gemeinde nicht zu folgen vermochte, steht auf einem anderen Blatt... Unsere Spende an die Spielplatzinitiative erfolgte ohne jeglichen Hintergedanken, sondern ganz einfach aus dem Grund, weil es unserem Selbstverständnis als Bürgerverein entspricht, bürgerschaftliches Engagement zu unterstützen. Aus diesem Grund wird der Bürgerverein die Spielplatzinitiative nicht nur finanziell unterstützen, sondern hat auch zugesagt, bei den Arbeiten zur Umgestaltung des Spielplatzes mit Rat und aktiver Tat zur Seite zu stehen. Am Mittwoch, den 09.02.2005 konnte man in den Fürther Nachrichten folgenden Artikel lesen: 
Zur darin angeführten Begründung, die geforderte Spendenquittung sei der hinreichende Grund für die
Rücküberweisung gewesen, sei nur darauf hingewiesen, dass die Spende am 14.11.2004 überwiesen wurde,
die Klage des Marktes Roßtal aber erst am 18.11.2004 beim Vorstand einging.
Die Antwort des Marktes Roßtal auf die Anfrage des Bürgervereins zu den Gründen der Spendenrückweisung zeigt deutlich,
welche Begründung dem Bürgerverein gegenüber geäußert wurde.
Anfrage beim Markt Roßtal:
Antwort des Marktes Roßtal:
Zwischenergebnis im Namensstreit [15-02-2005] Am Mittwoch, den 09.02.2005 wurde beim Landgericht Nürnberg-Fürth ein Vergleich geschlossen, der jedoch von beiden Seiten bis zum 02.03.2005 widerrufen werden könnte. Sollte dies nicht erfolgen, erlangt der Vergleich Gültigkeit. Widerruft jedoch eine Partei diesen Vergleich, wird das Gericht am 06.04.2005 ein entsprechendes Urteil verkünden. Zu weiteren inhaltlichen Fragen wollen wir daher erst nach dem 02.03.2005 Stellung nehmen, jedoch erschienen am 10.02.2005 für uns überraschend bereits folgende Artikel in den Fürther Nachrichten: 
Der Vergleich sieht vor, dass der Bürgerverein seinen Namen in "Bürgerverein im Markt Roßtal e.V." ändert und der
Markt Roßtal die Kosten des Rechtsstreites trägt.
Die Domain "bvmr.de" bleibt unverändert.
Nähere Informationen zur Vorgeschichte können weiter unten unter "Wissenswertes zu unserem Vereinsnamen" nachgelesen werden.
Hier noch ein Leserbrief aus den Fürther Nachrichten.
Der Markt Roßtal von oben betrachtet [15-02-2005] In der Auswahl unter Markt Roßtal wurde der Punkt "Roßtal aus der Luft" aufgenommen. Hier kann man die Ortsteile von Roßtal von oben betrachten... Bürgerblatt 01/2004 erschienen! [27-12-2004] Das neue Bürgerblatt mit der Nummer 01/2004 ist erschienen und kann unter "Verein->Das Bürgerblatt->Das Bürgerblatt 01/2004" nachgelesen werden. Wissenswertes zu unserem Vereinsnamen [12-2004] Wie alles entstand Im Dezember 2001 benannte sich die "Bürgerinitiative Buchschwabach e.V.", bestehend aus engagierten Roßtaler Bürgerinnen und Bürgern, in „Bürgerverein Markt Roßtal e.V.“ um. Die Beweggründe waren, dass der Verein über Buchschwabach hinaus für die Belange aller Roßtaler Gemeindeteile (also für den ganzen Markt) eintreten wollte und sich letztlich so nannte, wie auf dem Ortseingangsschild zu lesen war. Dahinter steckte kein böser Wille, kein Provokationsgedanke oder die Ahnung, dass dies jemanden stören könnte. Der Bürgerverein teilte die Namensänderung dem Markt Roßtal im Juni 2002 schriftlich mit. Im Juli 2002 beanstandete der Marktrat diesen Namen und die Verwendung des Zusatzes „Markt“ im Namen des Bürgervereins. Allerdings ist nicht klar, ob es dem Marktrat überhaupt obliegt, über die Nutzung des Namens „Markt Roßtal“ zu entscheiden. Daher erkundigte sich der Bürgerverein bei verschiedenen Anwälten, beim Amtsgericht, bis hin zur Bayerischen Staatsregierung. Überall wurde bestätigt, dass nichts gegen die Führung des Namens spreche. Aus diesem Grund wurde der Name beibehalten. Leider scheiterte ein Kompromissvorschlag des Bürgervereins, sich „Bürgerverein im Markt Roßtal e.V.“ zu nennen. Dies sei nicht möglich, hieß es vom Amtsleiter, Herrn Reeh. Das war im Jahr 2003. Alles neu aufgewärmt Nun, im Jahr 2004 gab es neuerliche Verbal-Attacken gegen unseren Namen und einen Drohbrief von der den Markt Roßtal vertretenden Anwaltskanzlei. Dieser Brief setzte ein Ultimatum, wonach der Bürgerverein den Zusatz "Markt" aus dem Vereinsnamen entfernen sollte. Bei jedem weiteren Gebrauch sollte der Verein 5000,00 Euro an den Markt Roßtal zahlen. Und für das Verfassen dieses Briefes sollte der Bürgerverein auch noch 2377,42 Euro bezahlen! Ein Ultimatum, welches als Gegenreaktion nur ganz natürlich eine ablehnende Haltung hervorrufen konnte. Im Vorfeld der DKMS-Aktion hat der Bürgerverein den Bürgermeister informiert und wollte die Aktion im Feuerwehrhaus durchführen. Der Bürgermeister versagte jedoch jede Unterstützung, solange der Bürgerverein seinen Namen nicht ändere. Bemerkenswerter Weise schlug dann Herr Bürgermeister Maximilian Gaul persönlich den Namen „Bürgerverein im Markt Roßtal e.V.“ vor. Obwohl die Mehrzahl der Vereinsmitglieder zunächst keine Veranlassung zu einer Namensänderung sahen, wurde der Beschluss gefasst, den Vorschlag anzunehmen und den Vereinsnamen zu ändern, um unseren Willen zu einer außergerichtlichen Einigung zu demonstrieren und endlich Ruhe in dieser Angelegenheit zu bekommen. Es folgten zwei Gespräche zwischen Vertretern des Bürgervereins und des Marktes und im Ergebnis wurden Vorschläge für eine entsprechende Vereinbarung ausgetauscht. Allerdings verband der Markt Roßtal diesen Kompromiss mit der Teilung seiner Anwaltskosten in Höhe von ca. 1200 Euro, die für das Verfassen des o.g. Drohbriefes entstanden sind. Für uns sieht ein ehrlicher Kompromiss so aus, dass jede Seite ihre Kosten selbst trägt, denn dem Bürgerverein waren durch anwaltliche Beratung ebenfalls Kosten in Höhe von 458,20 Euro entstanden und weitere Kosten würden durch die Eintragung des neuen Namens im Vereinsregister des Amtsgerichtes, für Gebühren beim Notar und die Änderung der Internet-Domain (in dreistelliger Höhe) entstehen. Doch dies wurde vom Markt Roßtal völlig ignoriert! Dies ist beim besten Willen keinem Vereinsmitglied zu vermitteln, zumal es keinerlei rechtliche Grundlage gibt, nach der der Bürgerverein die Anwaltskosten des Marktes übernehmen müsste. Daher hat die Mitgliederversammlung der Übernahme der Kosten der Gemeinde nicht zugestimmt. Außerdem sollte der Bürgerverein ab Unterzeichnung, also ab sofort, den Namen nicht mehr führen - unvorstellbar, mitten in der DKMS-Aktion. Außerdem wäre dies aus rechtlichen Gründen gar nicht zulässig gewesen. Hätte der Markt bereits 2003 den Vorschlag des nun verhandelten Namens „Bürgerverein im Markt Roßtal e.V.“ aufgegriffen, wären niemandem Kosten entstanden und die Sache wäre ohne großes Aufsehen vom Tisch gewesen! Roßtals „Aktive Bürgergesellschaft“ Der Bürgerverein war am Zustandekommen des Kompromisses interessiert, aber es sollte ein fairer und beiden Seiten gerecht werdender Kompromiss sein. Nun hat der Markt Roßtal Klage gegen den Bürgerverein Markt Roßtal e.V. eingereicht. Wir ersparen uns hier weitere Kommentare. Interessierte Leser werden an dieser Stelle über den Fortgang des Rechtsstreites informiert werden. Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass der Markt Roßtal in Zukunft den Bürgerverein als Bestandteil der „Aktiven Bürgergesellschaft“ sehen und an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert sein wird, wie es anderenorts bereits üblich ist. Hier zwei interessante Leserbriefe in den Fürther Nachrichten vom 29.10.2004. Hier geht es zurück zu "Aktuelles": AKTUELLES zum Archiv: ARCHIV 2008 ARCHIV 2006-2007 ARCHIV 2005-2006 |